Ihr Lieben,
ja, ist denn heut’ schon Donnerstag?
Nö, keine Sorge. Ihr habt noch ausreichend Zeit, alle Geschenke und veganen Gänse zu besorgen. Doch bevor sich zum Ende der Woche hin endgültig die Vorweihnachtsfreudenseeligkeit über uns legt, wollte ich noch kurz ein Thema droppen, das in meinem Hinterkopf herumspukt, seitdem Philipp und ich im Frühjahr die Prenzlauer Berg Nachrichten zurückübernommen haben.
Als vor vier Wochen in Berlin der Sparhammer fiel, dachte ich: Jetzt muss ich das aber wirklich mal recherchieren.
Bitteschön.
Thema der Woche: Bürgerbüros ohne Bürger:innen
Worum geht's?
Seit 2014 dürfen die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Büros in ihren Wahlkreisen unterhalten – um durch mehr Nähe zwischen Bürger:innen und Politik die Demokratie zu stärken. Zudem sollte damit die Platznot im Parlamentsgebäude gelindert und manche Schreitische ausgelagert werden. Für viele Politiker:innen und ihre Mitarbeitenden ist das Kiezbüro aber ein zusätzlicher Bürostandort.
150 solcher Büros gibt es mittlerweile in ganz Berlin, 13 davon in Pankow.
Jedes Jahr kosten sie das Land Berlin über sieben Millionen Euro. Doch ob sie ihren Zweck erfüllen und Volk und Politik wirklich einander näher bringen, hat in den zehn Jahren seit der Einführung nie jemand überprüft.
Warum ist das wichtig?
Berlin fehlen im kommenden Jahr drei Milliarden Euro. Der Senat möchte an Kultur, Sozialem und der Sanierung von Schulen sparen. Aber nicht bei sich selbst.